Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1 Diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) unterliegen alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen (nachfolgend „Ware“ genannt) der biz Verlag GmbH (nachfolgend „Verlag“ genannt) aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend „Kunden“ oder „Kunde“ genannt) über Webseite oder direkt beim Verlag.

1.2 Unser Angebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

• ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und
• ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

1.3 Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen

3.1 Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten, sofern die Versandkosten nicht durch den Verlag anders für das jeweilige Produkt angeboten werden. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde, also Sie, zu tragen. Der Kunde ist bei Abonnements verpflichtet, die Zahlung für die jeweils genannte Laufzeit ab Vertragsschluss im Voraus zu leisten.

3.2 Die Zahlung kann – je nach Einzelfall – per Rechnung oder PayPal erfolgen. Die Zahlung hat ohne Abzug auf das in der Bestellbestätigung genannte Bankkonto zu erfolgen. Es werden nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungswege akzeptiert.

3.3 Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde seine Bank hiermit unwiderruflich, dem Verlag, also uns, seinen vollständigen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

3.4 Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Weitere Ausnahmen von dem Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot bestehen nicht.

3.5 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union und der Schweiz.

3.6 Für die Lieferung fallen Versandkosten in der Höhe an, wie es bei der jeweiligen Darstellung des Artikels angegeben wird. Da Hefte nicht zusammen verschickt werden können, fallen bei entsprechenden Bestellungen ggf. zwei Versandkostenpauschalen an.

3.7 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu fünf Tage, außerhalb Deutschlands bis zu zehn Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir hin. Ist Zahlung per Vorkasse oder Paypal vereinbart, beginnt die Lieferfrist am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten). Ausgenommen hiervon sind Bestellungen per Rechnung oder von Abonnements. Bei Bestellung per Rechnung wird die Rechnung mit der Lieferung der bestellten Ware versandt. Bei Abonnements erfolgt die Lieferung zum Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe. Zugaben zu Abonnements werden jedoch grundsätzlich nicht vor Eingang der Zahlung geliefert.

3.8 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse, sofern nicht von Ihnen ausdrücklich eine andere Lieferadresse gewünscht wird.

3.9 Die Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum des Verlags.

3.10 Die Leistungspflichten der Parteien ruhen bei Lieferstörungen aufgrund höherer Gewalt.

3.11 Die Lieferung von Abonnement-Zugaben erfolgt solange der Vorrat reicht. Der Verlag behält sich eine gleichwertige Ersatzlieferung vor.

4.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einem von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.

4.2 In allen übrigen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über.

Die Gewährleistung richtet sich ausschließlich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung und den Regelungen unter Ziffer 9.1.

Der Datenschutz ist uns ein besonderes Anliegen. Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle gesetzlichen Bestimmungen; insbesondere des Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

7.1 Abonnements beginnen grundsätzlich zur nächsten erreichbaren Ausgabe, soweit bei der Bestellung kein späterer Zeitpunkt angegeben wurde. Einzelheiten zum Bezugsreitraum werden in der Regel direkt bei dem jeweiligen Abonnement Angebot angezeigt. Der Bezug verlängert sich automatisch, wenn Sie das Abonnement nicht einen Monat vor Ablauf des Bezugszeitraums gegenüber dem Verlag kündigen.

7.2 Detaillierte Informationen zur Kündigungsfrist werden in der Regel bei dem jeweiligen Abonnement Angebot angegeben.

7.3 Für alle übrigen Fälle gelten die folgenden Kündigungsfristen:
Trotz eines initialen Verpflichtungszeitraums besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht zum nächstmöglichen Heft. Das Entgelt für bereits bezahlte, aber aufgrund der Kündigung nicht versandte Hefte wird Ihnen zurückerstattet.

7.4 Kündigungen sind in Textform an

biz Verlag GmbH
Ehrig-Hahn-Str. 4
16356 Blumberg bei Berlin

oder per E-Mail an
info@biz-verlag.de

zu erklären.

7.5 Das Recht zur außerordentlichem Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere die nachweisliche, vertragswidrige Weiterleitung von Inhalten aus pdf-Dokumenten an Dritte oder deren vertragswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Digitalisierung.

8.1 Mit der Bereitstellung bzw. Übermittlung der einzelnen digitalen Inhalte (in diesem Dokument „Downloads“ genannt) erhält der Kunde das einfache Recht, die Downloads für eigene Zwecke zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Veröffentlichung im Internet, das unautorisierte Vervielfältigen, Verbreiten oder Zugänglichmachen der Downloads über das Internet – weder kostenlos noch entgeltlich – ist nicht zulässig. Gleiches gilt für das Entfernen von Urheberangaben und Quellenhinweisen sowie jedwede anderweitige Bearbeitung, Veränderung oder Manipulation des Downloads. Das vorgenannte Nutzungsrecht ist nicht übertragbar bzw. unterlizensierbar und steht unter dem Vorbehalt der vollständigen vorherigen Zahlung. Nutzungen, die nach dem Urhebergesetz zulässig sind, werden nicht eingeschränkt.

8.2 Der Verlag ist berechtigt, die Inhalte der Downloads jederzeit zu überarbeiten, zu aktualisieren oder in sonstiger Weise zu verändern, wenn dies aus technischen, rechtlichen oder inhaltlichen Gründen notwendig oder sinnvoll ist.

8.3 Das Download steht ab der Bestellung für 30 Tage zum Download bereit. Nach der Bestellung erhält der Kunde einen Link, über den er das pdf-Dokument in dieser Zeit herunterladen kann. Während dieser Zeit kann der Kunde den Download auf seinem Endgerät speichern und hat ihn dort dauerhaft – soweit sein Endgerät dies leistet – zur Verfügung. Sollte nach diesem Zeitraum der Kunde den Download auf seinem Endgerät gelöscht oder anderweitig verloren haben, hat er keinen Anspruch auf erneute Einräumung der Download Möglichkeit.

8.4 Der Verlag hält alle Downloads für eine angemessene Frist, maximal 24 Monate, bei sich verfügbar. Eine unbefristete Datensicherung und Datenverfügbarkeit wird nicht gewährleistet. Der Kunde sollte daher seine Downloads lokal auf seinem angeschlossenen Endgerät speichern.

8.5 Der Verlag ist bemüht, die bestellten Downloads möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs-, Reparaturarbeiten, Systemaktualisierungen oder technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Verlags liegen, kann die Verfügbarkeit zu manchen Zeiten eingeschränkt sein. Eine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen.

8.6 Der Abruf bestellter Downloads ist über den Online Shop möglich und erfordert eine entsprechende Registrierung sowie einen Zugang zum Internet. Als Mindestbandbreite wird ein DSL-Zugang mit mindestens 2.000 kBists/s empfohlen. Darüber hinaus stellt der Kunde sicher, dass er auf seinem Endgerät uneingeschränkt Internetverbindungen zu externen Servern aufbauen kann, eine Speicherung der Downloads möglich ist und entsprechend ausreichender Speicherplatz vorhanden ist.

8.7 Der Kunde stellt sicher, dass er die erforderliche Software zum Betrachten der Downloads (bspw. Adobe Reader) bei sich installieren kann. Des Weiteren stellt der Kunde sicher, dass er die dafür notwendigen Nutzungs- und Lizenzbedingungen einhält. Der Kunde wird die jeweiligen Hinweise der Produktbeschreibung zu der erforderlichen Software Version beachten und sicherstellen, dass er diese Software auf seinem Endgerät installieren kann.

9.1 Haftung, Gewährleistung

9.1.1 Für Mängel seiner Leistungen steht der Verlag ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 611 ff. BGB) und den nachfolgenden Bestimmungen ein.

9.1.2 Der Verlag wendet bei der redaktionellen Aufbereitung der Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Jedoch kann der Verlag keinerlei Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit, Aktualität oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernehmen. Haftungsansprüche gegen den Verlag, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern auf Seiten des Verlags kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge spiegeln nicht unbedingt die Meinung des Verlags wider.

9.1.3 Der Verlag übernimmt keine Haftung für Störungen der Erreichbarkeit der Server für den Abruf der Daten, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verlags beruhen, insbesondere, wenn die Ursache von Störungen nicht im Einflussbereich des Verlags liegt. Hierunter fallen u.a. Funktionsstörungen der Datenleitungen zum Datenserver sowie Strom- und Serverausfälle, soweit die Server nicht im Einflussbereich des Verlags stehen.

9.1.4 Der Verlag haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur im Fall der Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (vertragswesentliche Pflichten, Kardinalpflichten), auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vertragliche und außervertragliche Haftung des Verlags auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Verlags gilt.

9.1.5 Die Haftung ist für den Regelfall der Höhe nach beschränkt auf den Betrag eines Jahresabonnements der jeweiligen Zeitschrift.

9.2 Urheberrecht, Zugangsdaten

9.2.1 Die in dem per Download übermittelten pdf-Dokument dargestellten Inhalte erfahren Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz. Der Verlag räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen. Aufgrund des Nutzungsrechts ist der Kunde berechtigt, den Download zum Abruf der bestellten pdf-Dokumente zu nutzen. Das Nutzungsrecht umfasst die Befugnis, die Inhalte aus dem Download auf dem Endgerät des Kundens zu speichern und auf dem Bildschirm sichtbar zu machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Erstellen von Ausdrucken, ist dem Kunden nur für den eigenen Gebrauch gestattet.

9.2.2 Die Zugangsdaten sind gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten.

9.2.3 Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe der Download-Inhalte oder eines nach Art oder Umfang wesentlichen Teils davon bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags, soweit sie über den in vorstehender Ziff. 6.1 eingeräumten Umfang hinausgeht. Der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe eines nach Art oder Umfang wesentlichen Teils der Download-Inhalte steht die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von nach Art und Umfang unwesentlichen Inhaltsteilen der per Download übermittelten pdf-Dokumente gleich, sofern diese Handlungen einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderlaufen oder die berechtigten Interessen des Verlags unzumutbar beeinträchtigen (§ 87b Abs. 1 UrhG). Dem Kunden ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte der per Download übermittelten pdf-Dokumente zum Aufbau eigener Datenbanken in elektronischer oder anderer Form zu nutzen. Als unzulässige Vervielfältigungshandlung gilt nicht die elektronische Speicherung oder Zwischenspeicherung von Teilen der Download-Inhalte im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung. Die gesetzlichen Befugnisse des Nutzers gemäß § 87c UrhG bleiben im Übrigen unberührt.

9.3 Datenschutz

Die sich aus der Bestellung von pdf-Dokumenten per Download ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Verlag nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Verlag behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich und entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts und gibt sie nicht an Dritte weiter. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform gilt für Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Die OS-Plattform ist allerdings nicht dazu bestimmt, gerichtliche Verfahren zu ersetzen. Sowohl der Anbieter als auch die Kunden als Verbraucher haben daher weiterhin das Recht, die Durchsetzung ihrer Rechte umgehend vor den ordentlichen Gerichten zu suchen.

Wir weisen gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.1 Der zwischen uns und Ihnen bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

12.2 Sofern Sie Kaufmann iSd § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, sind die Gerichte in Hamburg für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder Sie Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

12.3 Von diesen AGB kann nur in Schriftform abgewichen werden. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.

12.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so ist dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist dann durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

12.5 Der Verlag ist berechtigt, jederzeit die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Es gelten jeweils die bei der Bestellung aktuell hinterlegten AGB des Verlags.